BDO Concunia Public Nr. 2 | September 2025

Mit der neusten Ausgabe haben wir Themen aus unterschiedlichen Feldern für Sie aufbereitet. Zu einer guten Un-ternehmensführung gehört es, aktuelle Entwicklungen und Rechtsprechungen nicht nur zu kennen, sondern für die Verwaltungen und Unternehmen, die Auswirkungen zu erkennen und Maßnahmen umzusetzen.

Wir hoffen, Ihnen dazu einen Beitrag zu leisten. Schauen Sie sich auch die aktuellen Seminarangebote an.

Wir wünschen Ihnen eine angenehme Lektüre.

Ihr Team der BDO Concunia GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft  

Hinweis an den Leser

Die aktuelle Information „Public Sektor“ sowie zahlreiche weitere BDO Publikationen stehen für Sie auch im Internet bereit unter www.bdo.de und www.bdo-concunia.de.

Mit unserem „Newsletter Public“ berichten wir über Entwicklungen bei öffentlichen Institutionen in der Verwaltungsführung, im Haushalts- und Rechnungswesen, im IT-Bereich sowie im Steuerrecht und öffentlichen Wirtschaftsrecht.

Die Autoren haben diese Informationen in Zusammenarbeit mit unserem Kooperationspartner BDO Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mit größter Sorgfalt zusammengestellt. Wir bitten aber um Verständnis dafür, dass die BDO für gleichwohl enthaltene etwaige Informationsfehler keine Haftung übernimmt. Bitte beachten Sie, dass es sich bei dem „Newsletter Public“ nur um allgemeine Hinweise handeln kann, die die Prüfung und erforderliche individuelle Beratung eines konkret zu beurteilenden Sachverhalts nicht zu ersetzen vermögen.

Für Rückfragen und Ihre persönliche Beratung stehen wir Ihnen jederzeit gerne zu Verfügung.
 

Inhaltsverzeichnis

Haushalts- und Rechnungswesen

1. Anforderungen an die Unternehmensplanungsprozesse in wirtschaftlich schwierigen Zeiten
2. Gesetzesentwurf zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG) - 500 Mrd. Euro für Infrastrukturmaßnahmen

Öffentliches Wirtschaftsrecht

1. Reform des „Unterschwellen-Vergaberechts“ auf Bundes- und Landesebene – mehr „Beinfreiheit“ für öffentliche Auftraggeber bei Vergaben

Öffentliches Steuerrecht

1. Keine Steuerpflicht bei Zuschüssen zum ÖPNV in Form von Verlustausgleichszahlungen
2. Nichtanwendungserlass des BMF zur Zusammenfassung von Betrieben gewerblicher Art gem. § 4 Abs. 6 S. 1 KStG
3. Umsatzsteuer bei der Verwaltung „unselbständiger Stiftungen“
4. Die kommunalen Gebührensatzungen - Im Spannungsfeld zwischen § 2b UStG und der Preisangabenverordnung